Hochschulpolitik aktiv gestalten

Praktikable Lösungen für das Urheberrecht in der Lehre

München, 15. November 2016

Um die anhaltenden Probleme bei der Vergütung für die Inanspruchnahme von urheberrechtlich geschützten Werken nach § 52a UrhG zu lösen, haben sich die Kultusministerkonferenz, der Bund und die VG Wort auf eine Rahmenvereinbarung geeinigt. Nunmehr soll von der bisher genutzten Pauschalvergütung Abstand genommen und stattdessen ab dem 1. Januar 2017 eine Einzelfallabrechnung eingeführt werden.

Der RCDS in Bayern e.V. hält die hier getroffene Vereinbarung weder für interessengerecht noch für praktikabel. „Letzten Endes führt eine solche Einzelfallabrechnung dazu, dass die Lehrenden aufgrund des Verwaltungsaufwandes weniger Unterlagen zur Verfügung stellen und folglich den Studenten ein enormer Mehraufwand für die Beschaffung der notwendigen Unterlagen entsteht. Das führt zu einer Beeinträchtigung der Lehre, gerade in dem Bereich, in welchem wir uns in Deutschland bemühen müssen, den Anschluss nicht zu verlieren: Der Bereich der digitalen Bildung!", so Alexander Eiber, Vorsitzender des RCDS in Bayern e.V. und Mitglied im CSU-Parteivorstand.

Die Rahmenvereinbarung selbst ist zwar schon getroffen, allerdings soll jede Hochschule einzeln als Vertragspartner hierzu beitreten. Die Hochschule Bayern e.V., die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften Baden-Württemberg e.V. und die Landesrektorenkonferenz Baden-Württemberg und die Bayerische Universitätenkonferenz haben aber schon verlauten lassen, dass sie den Vertrag in dieser Gestalt ablehnen und die Beteiligten zum Nachverhandeln aufgefordert.

Auch der RCDS in Bayern e.V. hatte bereits im Juni auf der Landesdelegiertenversammlung die Kultusministerkonferenz dazu aufgefordert, eine solche Einführung der Einzelerfassung zu verhindern.

„Selbstverständlich sind wir uns darüber im Klaren, dass eine angemessene Vergütung für die Rechteinhaber unbedingt gewährleistet sein muss, aber das darf nicht zu einer unverhältnismäßigen Belastung der Lehrenden und der Studenten führen!", so Eiber abschließend.